Überregionale Impfzentren in Potsdam und Schönefeld schließen + Brandenburg lässt Vertrag zur Nutzung Luca-App auslaufen + Der Corona-Newsblog.
Franziska Giffey (SPD), Regierende BürgermeisterinFoto: Joerg Carstensen/dpa
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte sie am Freitag mit. Bisher habe sie keine Symptome, so Giffey. Sie habe kurz vor dem Eintreffen bei der Münchener Sicherheitskonferenz das positive PCR-Ergebnis erhalten. Ihren Auftritt dort habe Giffey abgesagt, sagte eine Senatssprecherin. (Mehr dazu unten im Newsblog.)
Weitere Corona-Nachrichten:
- Wegen zu geringer Nachfrage: Überregionale Impfzentren in Potsdam und Schönefeld schließen
- Zum 31. März gekündigt: Brandenburg lässt Vertrag zur Nutzung Luca-App auslaufen
- Friseure, Anwesenheitslisten, PCR-Tests: Diese neuen Corona-Regeln gelten in Berlin.
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Giffey positiv auf Corona getestet – keine SymptomeBerlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte sie am Freitag auf Twitter mit. “Leider hatte nun auch ich einen positiven PCR-Test und begebe mich daher umgehend in Isolation. Bisher habe ich keine Symptome. Alls Termine in den kommenden Tagen finden, wenn möglich, als Telefon- oder Videokonferenz statt.”
Sie sei auf dem Weg zur Münchener Sicherheitskonferenz gewesen und habe kurz vor dem Eintreffen dort das positive Ergebnis ihres PCR-Tests erhalten, schrieb Giffey auf ihrem Instagram-Account. Am Samstag soll sie dort auf einem Podium mit den Bürgermeistern von Istanbul, Warschau Budapest sitzen. Ihren Auftritt dort habe Giffey abgesagt, sagte eine Senatssprecherin.
Am Vormittag hatte sich Giffey noch in der Senatskanzlei mit dem evangelischen Bischof Christian Stäblein getroffen. Das war der einzige Präsenztermin der Regierenden am Freitag, sagte eine Senatssprecherin. Am Mittwoch hatte die Regierende Bürgermeisterin an der Ministerpräsidentenkonferenz teilgenommen und saß bei der Pressekonferenz neben Bundeskanzler Olaf Scholz.
Durch die Corona-Infektion würde Giffey an der nächsten Senatssitzung und der zweiten Sitzung des Berliner Wohnungsbündnisses nur per Videoschalte teilnehmen. Nach den aktuellen Corona-Regeln könnte sich die Regierende Bürgermeisterin, bleibt sie weiterhin symptomfrei, nach sieben Tagen freitesten.
Am Mittwoch hatte auch Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) erklärt, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben. Anfang Februar hatte sich Verkehrssenatorin Bettina Jarasch mit dem Virus angesteckt. (Julius Betschka) Kein Beitrag vorhanden
Einmal Johnson & Johnson wird als Zweifach-Impfung anerkannt
Der Ausschluss von mit dem Johnson & Johnson-Vakzin nur einmal geimpften Bürgern vom vollständigen Impfschutzstatus ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden.
Nach Corona-Ausfällen: BVG und S-Bahn fahren nächste Woche wieder vollständig
Berlins Busse und Bahnen kehren ab kommender Woche schrittweise wieder zum Normalbetrieb zurück. Wegen Personalausfällen durch die Omikron-Welle hatten die Verkehrsunternehmen ihr Angebot zuvor eingeschränkt.
Impfpflicht in Kliniken und Pflege: Konsequenzen wohl erst Mitte Mai
Die von Mitte März geltende Impfpflicht gegen das Coronavirus für Beschäftigte in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen wird in Brandenburg voraussichtlich erst Mitte Mai zu ernsten Konsequenzen führen. Das geht aus einer Verordnung des Gesundheitsministeriums zur Umsetzung der Impfpflicht in den Gesundheitsberufen hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach gibt es ein mehrstufiges Verfahren bis hin zum Verbot für weiterhin Ungeimpfte, Einrichtungen zu betreten. Berücksichtigt wird dabei, ob in einer Region die Versorgung gefährdet sein könnte.
Zunächst sollen die Einrichtungen bis Anfang April ungeimpftes Personal melden und die Auswirkungen bei einem Ausfall dieser Beschäftigten einschätzen. Dann bekommen Ungeimpfte eine Aufforderung vom Gesundheitsamt, innerhalb von drei Wochen einen Nachweis über Impfung oder Genesung beziehungsweise ein Attest zur Befreiung von der Impfpflicht vorzulegen. Geschieht das nicht, folgt eine zweite Mahnung mit Angeboten zur Beratung und Impfterminen. Erst dann könnte der Zugang zu Einrichtungen verboten werden.
Falls das Gesundheitsamt jedoch zu Beginn zu der Einschätzung kommt, dass in einer Region die Versorgung gefährdet sein könnte, greift ein sechswöchiges Moratorium. In dieser Zeit soll kein Verfahren eingeleitet werden. Weil währenddessen aber dennoch die Aufforderungen zu Stellungnahmen und zum Impfen an die Betroffenen herausgehen, soll sich das gesamte Verfahren bis zum Verbot nur um weitere drei Wochen verlängern.
Nach Angaben des Ministeriums haben sich die Impfquoten in den Pflege-Einrichtungen schon deutlich verbessert. So seien die Bewohner zu 92 Prozent vollständig geschützt, die Beschäftigten zu 88,2 Prozent. Eine besondere Verbesserung gab es bei den Dienstleistern: Dort stieg die Quote der vollständig Geschützten seit Januar von 60,9 Prozent auf jetzt mehr als 90 Prozent. (dpa)
Brandenburg lässt Vertrag zur Nutzung Luca-App auslaufen
Das Land Brandenburg hat seinen Vertrag zur Nutzung der Luca-App fristgemäß zum 31. März gekündigt. Dies teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Potsdam mit. Mit der App werden in der Corona-Pandemie Daten von Besuchern zum Beispiel in Geschäften und Gaststätten elektronisch erfasst und dann an Gesundheitsämter weitergeleitet.
Das Ministerium verwies nun auf die Ausbreitung der Omikron-Variante des Virus und eine sehr hohe Zahl an Neuinfektionen. Damit habe sich der Schwerpunkt der Kontaktnachverfolgung auf den Schutz gefährdeter Personengruppen und sensibler Einrichtungen verlagert. Die Regelungen zum Kontaktnachweis seien weitestgehend aufgehoben.
Damit entfalle auch die Pflicht zur Erfassung von Besucherdaten in Gaststätten oder in Freizeiteinrichtungen wie Kinos, Konzerthäusern und Theatern. Die Luca-Daten würden nicht weiter benötigt. Nur in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens wie Krankenhäusern und Pflegeheimen müssten Besucherdaten weiter dokumentiert werden. (dpa)
Überregionale Impfzentren in Potsdam und Schönefeld schließen
Zwei überregionale Corona-Impfzentren in Schönefeld und Potsdam sollen nach Angaben des brandenburgischen Gesundheitsministeriums bis Ende Februar schließen. Die Impfzentren in der Potsdamer Metropolishalle und am Flughafen Schönefeld würden ihren Betrieb ab dem 27. Februar einstellen, teilte das Ministerium am Freitag mit. Als Grund führt das Ministerium die geringe Nachfrage an.
Laut der Corona-Impfverordnung des Bundes müssen Impfzentren wirtschaftlich betrieben werden. Aus finanziellen Gründen seien darum „Schließungen von sehr großen Impfstellen erforderlich, wenn sie nahezu leer stehen“, teilte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) mit. Sie verwies darauf, dass sich Menschen weiterhin in rund 1600 Arztpraxen impfen lassen oder andere kommunale und mobile Impfangebote nutzen könnten.
Die Nachfrage in den Impfzentren war nach den Angaben vom Freitag in den vergangenen Wochen drastisch gesunken. Eigentlich könne man täglich rund 1000 Impfdosen in jedem der Impfzentren verabreichen, hieß es. Im Februar ließen sich demnach aber pro Woche nur etwa 1000 Menschen im Potsdamer Impfzentrum impfen, das Zentrum in Schönefeld soll nur auf wenige hundert Impfungen pro Woche gekommen sein. (dpa)
Mehr Nachrichten zur Corona-Pandemie in Potsdam und Brandenburg lesen Sie im Newsblog der Potsdamer Neuesten Nachrichten:
180 Patienten auf Intensivstationen – Inzidenz fällt unter 1000
In Berlin ist die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit Wochen wieder unter die Marke von 1000 gefallen. Der Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung wies sie am Freitag mit 977,1 aus. Am Donnerstag lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen noch bei rund 1034,4, vor einer Woche bei knapp 1414. Damit befand sich der Wert laut Robert Koch-Institut (RKI) weiter deutlich unter dem Niveau des Bundesdurchschnitts (1371,7).
Allerdings ist die Sieben-Tage-Inzidenz inzwischen nicht mehr besonders aussagekräftig, da statt PCR-Tests in vielen Fällen Schnelltests reichen, um als positiv zu gelten – was dann aber nicht in die Statistik einfließt. Am Freitag meldete die Verwaltung 6686 Neuinfektionen – am Donnerstag waren es rund 8000, vor einer Woche mehr als 10.000.
Ein positiver Trend zeigt sich jedoch auch auf den Intensivstationen. Dort sind aktuell noch 180 Patienten wegen eines schweren Covid-19-Verlaufs in Behandlung – 2 weniger als am Vortag und 15 weniger als vor einer Woche. Lediglich 14 Betroffene sind noch auf eine ECMO-Versorgung angewiesen, also auf eine künstliche Lunge, die außerhalb des Körpers den Gasaustausch im Blut vornimmt – vor einer Woche waren es 27, zu Spitzenzeiten mehr als 30. Die Belegung der Intensivstationen mit Corona-Patienten beträgt derzeit 15,0 Prozent.
Nach dem Lagebericht des Senats wurden am Freitag 30 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gemeldet. Seit Beginn der Pandemie sind den Angaben zufolge bislang 4205 Menschen in Berlin an oder mit dem Virus gestorben. tagesspiegel
Berlin lässt sich mit Lockerungen für Treffen von Geimpften und Genesenen Zeit
Der Berliner Senat will die Beschränkungen für private Treffen von Geimpften und Genesenen erst Anfang März aufheben – und damit später als von Bund und Ländern am Mittwoch vereinbart. Das berichtete der RBB am Donnerstag unter Berufung auf einen Sprecher des Senats. Demnach soll die dafür erforderliche Anpassung der Corona-Verordnung erst in der übernächsten Senatssitzung am 1. März beschlossen werden, sodass sie am 4. März in Kraft treten kann.
Zu diesem Datum sollte nach den Verabredungen der Bund-Länder-Runde bereits der zweite Lockerungsschritt erfolgen: die Umstellung von Gastronomie und Hotellerie auf die 3G-Regel, bei der Ungeimpfte bereits mit einem tagesaktuellen negativen Test Zugang erhalten, sowie die Öffnung von Diskotheken und Clubs nach der 2G-Plus-Regelung.
Bisher sind private Treffen von Geimpften und Genesenen auf eine Obergrenze von zehn Personen begrenzt. Schleswig-Holstein, Bayern und Rheinland-Pfalz heben die Beschränkung bereits in dieser Woche auf. Berlin hatte schon bei der Lockerung der Bestimmungen für den Einzelhandel auf die Bremse getreten und sie erst eine Woche nach Brandenburg vorgenommen – obwohl die Nachbarländer vereinbart hatten, parallel vorzugehen.
tagesspiegel
Eltern warten vergeblich auf Quarantänebescheinigungen
Mehrere große Kitaträger und Verbände haben am Mittwoch an die Gesundheitsämter appelliert, die Ausstellung von Quarantänebescheinigungen für die Arbeitgeber zu beschleunigen. Wenn Eltern sich dafür entschieden, mit ihrem Kind zu Hause zu bleiben, brauchten sie „diesen Rückhalt, dass die Quarantäne ihres Kindes weiterhin ein guter Weg ist, um die Gesundheit der Familie zu schützen“.
Der Zusammenschluss, der aus dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, dem Dachverband der Kinder- und Schülerläden sowie fünf großen Träger wie dem Deutschen Roten Kreuz besteht, veröffentlichte zudem das Ergebnis einer Abfrage zum Infektionsstand unter über 700 der 2800 Berliner Kitas. Demnach waren am Stichtag 10. Februar fast 200 der 700 befragten Einrichtungen von Gruppen-, Teil- oder Vollschließungen betroffen. Über 500 Kitas vermeldeten mindestens einen Infektionsfall.
Der Appell steht im Zusammenhang mit der Entscheidung des Senats, Kontaktpersonen von Infizierten in Kitas und Schule nicht mehr automatisch in die Quarantäne zu schicken. Stattdessen sollen sie sich täglich testen lassen, um bleiben zu können („Test to stay“). Dies gilt seit den Winterferien und kommt Eltern sehr entgegen, die dringend arbeiten müssen oder aus anderen Gründe keine Quarantäne wünschen.
Aber es sollte für Eltern auch die Wahl geben, sich für die Quarantäne zu entscheiden, hatte der Senat betont. Diese Wahlfreiheit ist allerdings gefährdet, wenn das zuständige Gesundheitsamt wegen Überlastung die benötigte Arbeitgeberbescheinigungen nicht ausstellen kann. Allein Treptow-Köpenick berichtete am Mittwoch über 10.000 unbearbeitete Meldungen positiver PCR-Test und zusätzlich unzählige Bitten um Nachweise wie Quarantänebescheinigungen. (Susanne Vieth-Entus) Impfstätte in Spandau Arcaden soll Ende Februar schließen
„Die Impfstätte in den Spandau Arcaden, die zurzeit vom Land betrieben wird, wird leider zum Ende des Monats geschlossen. Wahrscheinlich werden am aktuellen Standort am 25.02.2022 die letzten Impfungen erfolgen“, erzählt Gesundheitsstadtrat Oliver Gellert, Grüne, jetzt dem Tagesspiegel-Newsletter für Spandau und kritisiert den Senat: “Grundsätzlich können wir nicht nachvollziehen, warum das Land die Impfstätte in den Arcaden schließt. Denn nach meinem Kenntnisstand waren die Impfzahlen bis heute gut. Bis zu 25% aller Impfungen waren Erstimpfungen und in der Folge dann Zweitimpfungen. Aus meiner Sicht hätte der Standort erhalten bleiben sollen, auch mit Blick auf die für einige Bevölkerungsgruppen anstehende vierte Impfung und ggf. für Impfungen die wir im Spätsommer oder Herbst benötigen könnten.“
Wie die Lage an Schulen ist und warum die Inzidenz innerhalb von einer Woche um 2500 (!) fallen kann, erklärt der Stadtrat hier im Tagesspiegel. (André Görke) “Letzte Impfung in den Arcaden am 25. Februar” Hier spricht der Stadtrat von Berlin-Spandau über Wechselunterricht, das Aus für die Impfstelle im Einkaufszentrum und Kritik am Senat. tagesspiegel
Bis zu fünf Prozent Mitgliederverlust bei Sportvereinen durch Corona
Zu Vereinen und den Folgen durch Corona äußerte sich der Sportamtschef von Berlin-Spandau, Frank Marufke, jüngst im Sportausschuss: 200 Vereine mit etwa 45.000 Sportlerinnen und Sportler gibt es in Spandau, die allermeisten Wassersportvereine: Segeln, Rudern, Kanu, Angeln. Und das ist entscheidend in der Coronakrise: „Die Vereine haben etwa vier bis fünf Prozent der Mitglieder durch Corona verloren, aber die Wassersportvereine sind weniger betroffen“, sagte Marufke. Das liegt auch daran, dass diese Sportarten länger an der frischen Luft stattfinden konnten – anders als Sportarten in engen Hallen. (André Görke)
Mehr Nachrichten im Sportteil unseres Spandau-Newsletters:
Rund 9000 Neuinfektionen in Brandenburg gemeldet
Rund jeder Sechste in Brandenburg hat sich nach den amtlichen Zahlen inzwischen mit dem Coronavirus infiziert. Seit Ausbruch der Pandemie vor zwei Jahren registrierten die Behörden 446.606 Infektionen. Am Mittwoch kamen 9008 binnen eines Tages hinzu, wie das Robert Koch-Institut mitteilte. Das waren in etwa so viele wie am Mittwoch vergangener Woche, als die Zahl der Neuinfektionen mit 8997 angegeben wurde.
Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz wurde am Mittwoch für den Landkreis Barnim gemeldet. Dort registrierte das Gesundheitsamt 2929,4 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Landesweit waren es 1767,8.
Seit Ausbruch der Pandemie sind 5095 Brandenburgerinnen und Brandenburger mit oder an einer Covid-19-Infektion gestorben. Am Mittwoch wurden sieben Todesfälle gemeldet. (dpa)
Mehr zur Corona-Pandemie in Potsdam und Brandenburg lesen Sie im Newsblog der Potsdamer Neuesten Nachrichten:
Mehr als 11.000 Corona-Infektionen in Berlin gemeldet
Die Zahl der gemeldeten Corona-Infektionen in Berlin bleibt auf hohem Niveau. Die Gesundheitsämter registrierten 11.531 Ansteckungen sowie fünf weitere Todesfälle binnen eines Tages, wie die Gesundheitsverwaltung am Mittwoch mitteilte. Zwei Bezirke – Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick – meldeten keine neuen Fälle. In den beiden Vorwochen hatte die Zahl der Neuinfektionen jeweils über 12.000 gelegen, am Dienstag jedoch bei 5630, allerdings meldeten auch hier einige Bezirke keine oder nur wenige Fälle.
In der RBB-„Abendschau“ (Dienstag) sagte der Reinickendorfer Amtsarzt Patrick Larscheid, der Lagebericht gebe das Geschehen nicht mehr korrekt wieder. In die Statistik flössen keine Ergebnisse positiver Schnelltests ein, die nach neuer Verordnung nun Standard beim Freitesten seien. Häufig melden Gesundheitsämter Corona-Infektionen außerdem gar nicht weiter oder erst verspätet.
Der Amtsarzt von Berlin-Mitte, Lukas Murajda, sagte, die absoluten Zahlen seien nicht realistisch. „Ich glaube, da ist eine große Dunkelziffer“, sagte Murajda im RBB-Inforadio (Mittwoch). Der Trend passe aber. Der Höhepunkt der Pandemie sei erreicht. „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es runter geht.“
Die Sieben-Tage-Inzidenz gab der Senat am Mittwoch mit 1118 an, nach 1135,2 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Infektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche gemeldet werden.
Die Hospitalisierungsinzidenz liegt laut Lagebericht bei 26,1, der Anteil der für Covid-19-Patienten benötigten Betten auf Intensivstationen bei 15,8 Prozent.
In stationärer Behandlung befinden sich (Stand: Dienstagmittag) 1327 Corona-Patienten, davon 190 auf Intensivstationen. (Tsp/dpa)
Amtsarzt: Corona-Inzidenz im Lagebericht nimmt kaum noch jemand ernst
Den Wert für die Sieben-Tage-Inzidenz im täglichen Corona-Lagebericht des Senats ist nach Einschätzung des Reinickendorfer Amtsarzts Patrick Larscheid nicht zu trauen. Die Corona-Inzidenz nehme nach seiner Beobachtung kaum noch jemand ernst, sagte Larscheid in der RBB-Abendschau am Dienstagabend. „Es zählen bestimmte Fälle durch die veränderte Testverordnung nicht mehr so, wie wir sie früher gezählt haben.“
So ist die Sieben-Tage-Inzidenz im Lagebericht für Dienstag mit 1135,2 angegeben. Allerdings fließen in die Statistik keine Ergebnisse positiver Schnelltests ein – solche Antigentests sind mittlerweile etwa beim Freitesten aus der Quarantäne aber Standard. Häufig melden Gesundheitsämter Corona-Infektionen außerdem gar nicht weiter oder erst verspätet. „Insgesamt wird das Geschehen, was durchaus getestet wird, nicht mehr in den Lageberichten korrekt abgebildet, das muss man so sagen“, sagte Larscheid.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) machte nach der Senatssitzung am Dienstag selbst auf das Problem aufmerksam: „Natürlich gibt es in der Übermittlung der Daten aus den Gesundheitsämtern eine Ungenauigkeit, weil es sicherlich Datenverzögerung gibt und auch nicht vollständige Datenübermittlung.“ Giffey wies aber auf weitere Indikatoren im Lagebericht als Orientierungshilfen hin, etwa die Hospitalisierungs-Inzidenz und die Auslastung der Intensivbetten mit Covid-Patienten: „Wir sehen an anderer Stelle, wie ist es in den Krankenhäusern, wie ist es in den Intensivstationen, wie ist der Krankenstand in der kritischen Infrastruktur.“ (dpa)
Brandenburg aktualisiert nächsten Dienstag Corona-Verordnung
Die Brandenburger Corona-Verordnung soll in der nächsten Sitzung der Landesregierung am Dienstag kommender Woche aktualisiert werden. Darauf habe sich das Kabinett verständigt, teilte Regierungssprecher Florian Engels am Dienstag mit. Die bestehende Verordnung gilt noch bis einschließlich 23. Februar. Grundlage der Aktualisierung soll der Beschluss von Bund und Ländern aus der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch sein.
Ausgehend von der Infektionslage und der Situation in den Krankenhäusern sollen Einschränkungen schrittweise zurückgenommen werden, sagte Engels. Das betreffe private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene oder Veranstaltungen. Damit würden wieder mehr Gäste unter anderem bei Fußballspielen erlaubt sein, etwa bei Turbine Potsdam in der 1. Bundesliga im Frauenfußball.
Die Brandenburger Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Grünen mahnten Augenmaß bei weiteren Lockerungen an. „Wir müssen uns die Zahlen genau anschauen“, sagte SPD-Fraktionschef Daniel Keller. Dann müsse entschieden werden, wie man damit umgehe. Im Brandenburger Einzelhandel gebe es schon Erleichterungen, indem nur die Maskenpflicht gelte.
„Die 2G-plus-Regel für Gaststätten muss schnell fallen und nicht etwa erst am 20. März“, sagte CDU-Fraktionschef Jan Redmann. Bislang müssen zweimal Geimpfte sowie Genesene nach der 2G-plus-Regel beim Betreten von Gaststätten zusätzlich einen aktuellen negativen Test vorlegen. Trotz hoher Inzidenzen sei die Auslastung der Intensivstationen in den Krankenhäusern weiterhin mäßig, sagte Redmann. Daher seien die harten Beschränkungen nicht mehr zu rechtfertigen.
„Wir bleiben im Team vorsichtig und halten Lockerungen für möglich“, sagte Grünen-Fraktionschefin Petra Budke. Aus ihrer Sicht sollte eine Maskenpflicht so lange wie möglich beibehalten werden. Das sei ein wichtiges Instrumente in der Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Der Linke-Fraktionschef Sebastian Walter sagte: „Entscheidend muss die Auslastung in den Kliniken sein und nicht irgendwelche gewünschten Termine.“ Er forderte auch, dass der Bund mit den Länderchefs einheitliche Regeln vereinbaren sollte.
Aus Sicht von BVB/Freie Wähler sind eine schnelle Öffnung und mehr Freiheiten nötig. Es müsse schnell weitreichende Lockerungen geben, sagte Fraktionschef Péter Vida. Die AfD-Fraktion sprach sich unter anderem für eine Aufhebung der Zugangsbeschränkungen für Sportschützen zu ihren Trainingshallen aus. Das sollte auch für Sportler gelten, die sich mit Fitness, Yoga und Tanz beschäftigten.
Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner stieg am Dienstag im Land erneut leicht auf 1813,7. Brandenburg lag damit im Ländervergleich mit dem höchsten Wert knapp vor Bayern (1783,3).
Bund und Länder erwägen einen Stufenplan für einen weitgehenden Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum Frühlingsanfang am 20. März. Das sieht ein zwischen Kanzleramt, Vorsitz und Co-Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz abgestimmter Vorschlag vor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. (dpa)
Einzelhandel, Museen, Zoo: Wo die 2G-Regel ab Freitag wegfällt
tagesspiegel
Giffey hält schnelles Aus für die Maskenpflicht unrealistisch
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hält die Forderung nach einer generellen Aufhebung der Maskenpflicht nicht für realistisch. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hatte sich am Montag dafür ausgesprochen. Giffey äußerte sich am Dienstag nach der Senatssitzung skeptisch: „Ich finde, das Thema Masken, das ist der letzte Schritt, den wir gehen, um wieder zur Normalität zurückzukehren. Ob der schon erreicht ist am 20. März, dahinter würde ich ein großes Fragezeichen machen.“
Stattdessen plädierte Giffey dafür, zunächst die Pandemieentwicklung in den nächsten vier Wochen im Blick zu behalten. „Generell zu sagen, ab dem 20. März fallen alle Masken weg – das muss man sich sehr genau überlegen“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz. „Wir haben weiterhin auch über den 20. März eine Verantwortung, dass das Infektionsgeschehen nicht aus dem Ruder läuft“, argumentierte Giffey. „Denn wir können ja nicht mit einem Datum beschließen, dass alles vorbei ist. Das ist dem Virus egal.“
Die Regierungschefs von Bund und Ländern wollen am Mittwoch über einen Drei-Stufen-Öffnungsplan beraten. Demnach könnten bis 20. März Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise fallen. Das geht aus einem Vorschlag hervor, den das Kanzleramt mit dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz abgestimmt hat. Danach sollen noch Basismaßnahmen wie das Tragen medizinischer Masken bestehen bleiben. (dpa)
Giffey: “Es muss über den 20. März hinaus die Möglichkeit geben, auf Akutsituationen zu reagieren”
Vor dem Hintergrund der an Tempo zunehmenden Debatte über eine Lockerung der Corona-Regeln hat Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) gefordert, den Ländern auch über den 20. März hinaus Möglichkeiten zur Regeländerung zuzustehen. “Es muss über den 20. März hinaus die Möglichkeit geben, auf Akutsituationen zu reagieren”, sagte Giffey und nannte als Beispiel Kontaktbeschränkungen. Sie sprach sich wiederholt dafür aus, Notfallregelungenweiterhin zuzulassen. “Die Länder brauchen diesen Instrumentenkasten”, erklärte Giffey und sprach dabei von “einer Art Vorsichtsmaßnahme”.
Giffey für Abschwächung des Zugangsbeschränkungen bei Hotellerie und Gastronomie
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) unterstützt Pläne, die geltenden Zugangsbeschränkungen für Hotellerie und Gastronomie abzuschwächen. Im Anschluss an die Senatssitzung erklärte Giffey, Lockerungsschritte, wie sie in der Vorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch festgehalten sind, zu unterstützen. “Ich finde gut und richtig, was vorbereitet worden ist”, sagte Giffey und befürwortete ein “deutliches Signal für Hotellerie und Gastro am 4. März”. Sie erklärte, die MPK-Beschlüsse seien “handlungsleitend” für den Senat. “Berlin wird sich dafür einsetzen, ein solches Stufenmodell zu gehen”, erklärte Giffey weiter.
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de