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Berliner Gesundheitssenatorin kritisiert Amtsärzte : Quarantäne-Lockerung für Kitas und Schulen verstößt laut Kalayci gegen Gesetz

Inzidenz bei 74,2 – Neukölln und Reinickendorf über 100 + Corona-Infektionen im Tropical Islands – Hygienekonzept überprüft + Der Newsblog.

Berliner Gesundheitssenatorin kritisiert Amtsärzte : Quarantäne-Lockerung für Kitas und Schulen verstößt laut Kalayci gegen Gesetz

Dilek Kalayci (SPD), Senatorin für Gesundheit kritisiert Entscheidung der Amtsärzte.Foto: Annette Riedl/dpa

Nach SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey (SPD) hat sich auch Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci gegen die Lockerungen der Quarantäne Regeln an Schulen und Kitas ausgesprochen. Sie kritisierte im rbb die Entscheidung der Amtsärzte. Diese hatten beschlossen, dass nur noch Infizierte und die engsten Familienangehörigen in Quarantäne müssen – nicht mehr etwa Sitznachbarn oder die ganze Klasse. (Mehr dazu weiter unten im Newsblog)

Weitere Corona-Nachrichten:

  • Inzidenz leicht zurückgegangen: Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Sonnabend einen Wert von 74,2. Die höchsten Inzidenzen verzeichneten Neukölln (105,0) und Reinickendorf (101,9).
  • Corona im Spaßbad: Nach fünf bestätigten Corona-Infektionen bei Besuchern, die sich im Freizeitresort Tropical Islands aufgehalten haben, ist dort das Hygienekonzept überprüft worden.

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Berliner Gesundheitssenatorin kritisiert Amtsärzte : Quarantäne-Lockerung für Kitas und Schulen verstößt laut Kalayci gegen Gesetz

Gesundheitssenatorin: Lockerung der Quarantäne-Regeln für Kitas und Schulen verstößt gegen GesetzNach SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey (SPD) hat sich auch Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci gegen die Lockerungen der Quarantäne Regeln an Schulen und Kitas ausgesprochen. 
“Die Absonderungerforderniss zu beschränken auf nur Infizierte entspricht nicht der nationalen Strategie im Kampf gegen Covid-19 und verstößt auch gegen geltendes Recht”, sagte Kalayci am Samstagabend dem rbb. Bei unter 12-Jährigen sei große Vorsicht geboten, so Kalayci weiter, “da diesen Schülerinnen und Schüler noch kein Impfangebot gemacht werden kann.”
Auch Schüler:innen mit engem Kontakt müssten in Quarantäne, “auch wenn man hierbei die besonderen Hygieneregeln in der Schule berücksichtigen kann”, sagte Kalayci. 

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Franziska Giffey gegen Lockerung der Quarantäne-Regeln an Schulen und Kitas

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Berliner Bürgerschaftswahl, Franziska Giffey, hat sich gegen einen Strategiewechsel an Kitas und Schulen in der Corona-Pandemie ausgesprochen. „Angesichts steigender Zahlen in den jüngeren Altersgruppen können wir uns eine Aufweichung der Quarantäneregeln in Schulen und Kitas nicht leisten“, teilte die frühere Bundesfamilienministerin am Samstag mit.

Sie verstehe den Wunsch der Gesundheitsämter nach Entlastung. „Aktuell gibt es aber nur für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ein Impfangebot. Mindestens so lange das so ist, müssen wir weiterhin in den Schulen und nach Möglichkeit auch in den Kitas umfänglich testen, um Positivfälle und deren Kontaktpersonen zu erkennen, konsequent nachzuverfolgen und Schutzmaßnahmen zu ergreifen.“

Die Gesundheitsämter wollen künftig nur noch Kinder und Jugendliche mit einem positiven PCR-Test in eine 14-tägige Quarantäne schicken. Kontaktpersonen außerhalb der engsten Familie würden nicht mehr ermittelt, heißt es in einer Stellungnahme der Amtsärzte. Die neue Regelung gelte für alle Bezirke. Eine Maskenpflicht an Schulen soll aber weiter gelten.

Mit der neuen Strategie sind künftig nur noch ungeimpfte Eltern und Geschwister von der 14-tägigen Quarantäne mitbetroffen. Für Sitznachbarn in der Schule gilt das dann zum Beispiel nicht mehr. (dpa)

tagesspiegel

Mehr Corona-Infektionen in Brandenburg

Die Zahl der neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages ist in Brandenburg weiter gestiegen. Das Gesundheitsministerium meldete am Samstag 126 neue Fälle, am Freitag waren es 105. Am Donnerstag wurde mit 172 Neuinfektionen der höchste Stand binnen 24 Stunden seit dem 28. Mai erreicht. An Wochenenden kann es zu einem Meldeverzug zwischen dem Bekanntwerden von Fällen vor Ort und der Übermittlung kommen.
Die Sieben-Tage-Inzidenz – die Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner – stieg weiter auf einen Wert von 26,5. Am Freitag lag er bei 25,6, am Donnerstag bei 24,8. Der bundesweite Durchschnitt liegt aktuell bei 72,1.
Die Stadt Frankfurt (Oder) hat mit 5,3 den niedrigsten Wert im Land. Die höchsten Werte wurden für Cottbus (47,6), sowie die Landkreise Havelland (42,5) und Teltow-Fläming (37,3) übermittelt. In Kreisen und kreisfreien Städten mit einem Wert über 35 ist die Besucherzahl für Volksfeste und Jahrmärkte auf 5000 begrenzt.
Grundsätzlich gilt für Brandenburger Kreise und kreisfreie Städte, in denen der Wert neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche fünf Tage in Folge über 20 liegt, dass Gaststätten drinnen, Hotels und Reisebusse nur aufgesucht werden können, wenn jemand geimpft, genesen oder getestet ist. Nur Frankfurt (Oder), Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz, Prignitz, Uckermark und Spree-Neiße liegen unter 20 in dem Zeitraum.
Der bisherige Wert von 50 bei der Sieben-Tage-Inzidenz, der noch im Infektionsschutzgesetz als Schwelle für schärfere Maßnahmen genannt ist, soll nach Plänen der Bundesregierung gestrichen werden. Künftig soll die Zahl der Krankenhausaufnahmen entscheidend sein.
Brandenburg nimmt für die Beurteilung der Lage neben der Sieben-Tage-Inzidenz auch die Auslastung der Krankenhäuser – vor allem der Intensivstationen – in den Blick, den Anteil Geimpfter an der Bevölkerung und die Verbreitung besorgniserregender Virusvarianten. Die Zahl der Infizierten und Erkrankten wird auf 1500 geschätzt.
Nach Daten der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin sind in Brandenburg von 591 Intensivbetten 491 belegt. 363 können innerhalb einer Woche zusätzlich bereitgestellt werden. (dpa)

Inzidenz in Berlin bei 74,2 – Neukölln und Reinickendorf über 100

In Berlin ist die Corona-Inzidenz leicht zurückgegangen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Sonnabend einen Wert von 74,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage. Am Freitag hatte der Wert bei 75,8 gelegen. 414 neue Covid-Fälle sowie ein weiterer Todesfall wurden laut RKI gemeldet.
In zwei Bezirken liegt die Sieben-Tage-Inzidenz über 100: In Neukölln registrierte das RKI einen Wert von 105,0, in Reinickendorf von 101,9. Die niedrigsten Inzidenzen haben den Angaben zufolge Pankow (43,9) und Treptow-Köpenick (48,5).
Bei der Auslastung der Berliner Intensivbetten zeigt die Corona-Ampel der Gesundheitsverwaltung am Sonnabend weiterhin auf Grün: Der Anteil der für Covid-Patienten benötigten Plätze auf Intensivstationen liegt demnach bei 4,6 Prozent. Auf Gelb zeigt der Wochentrend der Inzidenz: Diese ist nach Angebn der Verwaltung um sechs Prozent im Vergleich derjenigen von vor einer Woche gestiegen. Die Ampel zur Sieben-Tage-Inzidenz selbst zeigt auf Rot.
Laut RKI-Daten (Stand: 27. August) sind in Berlin 59,5 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, 64,6 Prozent haben mindestens eine Impfung erhalten. Mit beiden Werten liegt die Stadt im Bundesvergleich im Mittelfeld.

Mehrere Corona-Infektionen in Erlebnisbad Tropical Island

Nach fünf bestätigten Corona-Infektionen bei Besuchern, die sich im Freizeitresort Tropical Islands aufgehalten haben, ist dort das Hygienekonzept überprüft worden. Das Gesundheitsamt sei am Donnerstag dort gewesen, teilte der Landkreis Dahme-Spreewald (Brandenburg) am Freitag mit. Das Hygienekonzept sei nach der Prüfung bestätigt worden, hieß es. Das Gesundheitsamt habe die Empfehlung ausgesprochen, die Einhaltung der sogenannten AHA-Regeln im Blick zu behalten: Abstand halten, Hygiene beachten und im Alltag Maske tragen.

Gäste, die zwischen dem 18. bis 22. August dort weilten, werden nach den Angaben von Tropical Islands per Mail über die Infektionsfälle informiert. Bei Symptomen werde dringend empfohlen, einen Arzt aufzusuchen, hieß es. Das große Bad wird auch von vielen Gästen aus anderen Bundesländern gern besucht. Seit 26. August gilt dort wieder die Testpflicht für Besucher, die weder geimpft noch genesen sind. (dpa)

Strategiewechsel: Kontaktverfolgung an Schulen und Kitas hört auf

In Berlin gibt es in der Pandemie einen Strategiewechsel an Kitas und Schulen: Die Gesundheitsämter wollen künftig nur noch Kinder und Jugendliche mit einem positiven PCR-Test in eine 14-tägige Quarantäne schicken. Kontaktpersonen außerhalb der engsten Familie würden nicht mehr ermittelt, heißt es in einer Stellungnahme der Amtsärzte.

„Das ist eine Erleichterung für die Schulen, eine Arbeitserleichterung, definitiv“, sagte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Freitag. Es sei schon aufwendig gewesen, beim Bekanntwerden von Corona-Fällen die Kontakte in der Schule nachzuvollziehen, beispielsweise anhand von Sitzplänen. Die Schulen hätten das sehr sorgfältig gemacht. Dieser Aufwand falle durch die neue Regelung weg. Es sei aber auch eine Erleichterung für die Eltern, wenn künftig nur ein Kind in Quarantäne gehe und nicht eine ganze Klasse oder eine Teilklasse. „Das sind ja 14 Tage teilweise, und das ist eine Belastung für die Eltern, wenn die dann zu Hause sein müssen.“

Mit der neuen Regelung werde Berliner Familien eine Rückkehr zur Normalität in Kitas und Schulen ermöglicht, teilte Neuköllns Gesundheitsstadtrat Falko Liecke am Freitag mit: „Wer krank ist, bleibt zu Hause. Alle anderen können lernen, spielen und arbeiten gehen.“ Die neue Regelung gelte für alle Bezirke. Eine Maskenpflicht an Schulen soll aber weiter gelten. (dpa)

Inzidenz in Berlin steigt wieder 

Die Corona-Inzidenz in Berlin ist in den vergangenen beiden Tagen wieder stärker gestiegen. Am Freitag lag sie aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) zufolge bei 75,8. Der Wert gibt an, wie viele Menschen pro 100 000 Einwohner sich innerhalb der vergangenen sieben Tage mit dem Virus infiziert haben. Zu Anfang der Woche war der Wert in Berlin etwas zurückgegangen und lag am Mittwoch bei 67,3. Seither steigt er wieder deutlich. Zwischen Donnerstag und Freitag wurden in der Hauptstadt laut RKI 345 neue Fälle registriert. Damit steigt die Gesamtzahl der Corona-Infizierten in Berlin seit Beginn der Pandemie auf 191 290.

Da aber immer mehr Menschen geimpft und dadurch vor schweren Verläufen geschützt sind, nimmt die Aussagekraft der Sieben-Tage-Inzidenz ab. Fast 59 Prozent der Berlinerinnen und Berliner gelten laut dem Lagebericht des Landes Berlin vom Donnerstag inzwischen als vollständig geimpft.

Deshalb soll künftig unter anderem auch die Zahl der Klinikeinweisungen in den Fokus rücken, also wie viele Corona-Infizierte sich in stationäre Behandlung begeben mussten. Für Berlin lagen diese Zahlen bislang aber nicht vor. Das Land gibt dafür an, wie hoch die Auslastung der Betten auf Intensivstationen ist. Diese lag am Donnerstag bei 4,5 Prozent und damit im grünen Bereich.

Die Zahl der Menschen, die in der Hauptstadt im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben sind, passte das RKI hingegen am Freitag um 6 nach unten an. Somit starben in Berlin bislang 3591 Menschen an oder mit der Krankheit, die durch das Virus ausgelöst wird.

Corona-Impfungen in der Ringbahn am Montag

Berlin richtet sich mit einer ungewöhnlichen Aktion an Impfwillige: Am Montag können sich 100 Interessierte ab 18 Jahren in der Ringbahn impfen lassen. Der Zug startet um 10.38 Uhr am S Treptower Park und fährt über die Stationen der Berliner S-Bahn-Rings – Zustieg überall möglich, mitzubringen ist lediglich der Ausweis. Ein Ticket muss nicht gekauft werden. Um 13.33 Uhr endet der Zug am S-Bahnhof Neukölln. Die Impfung erfolgt mit dem Vakzin von Johnson und Johnson. Der volle Schutz ist damit bereits nach einer Dosis gegeben, ein zweiter Termin muss nicht vereinbart werden.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte zuvor neue Angebote angekündigt. S-Bahn-Chef Peter Buchner habe angedeutet, „im Rahmen eines S-Bahn-Zuges etwas anzubieten“, sagte Müller. Der SPD-Politiker sprach von einer kreativen und spektakulären Lösung.
Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) sei ein solches Vorhaben hingegen nicht geplant. „Ich kann mir so etwas nicht in einem fahrenden Zug vorstellen“, sagte eine Sprecherin der BVG. Eine Notbremsung müsse in einer Gefahrensituation zu jeder Zeit möglich sein, weshalb eine Impfaktion während des Fahrens undenkbar sei. (mit dpa)

Brandenburgs Gesundheitsministerin rechnet nicht mehr mit Corona-Lockdown

Ein Corona-Lockdown für alle ist nach Ansicht von Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) vom Tisch. „Es besteht Einigkeit, dass ein klassischer Lockdown so wie bisher nicht mehr zu vertreten ist“, sagte Nonnemacher am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Landtags in Potsdam. Für die Geimpften sei eine solche Einschränkung nicht mehr zu rechtfertigen. Eine mögliche Regel wie in Hamburg, dass Veranstalter nur noch geimpfte und genesene Menschen einlassen können – das 2G-Modell – sieht die Ministerin für Brandenburg derzeit nicht. Brandenburg fahre erstmal gut mit einer Testpflicht ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 20. Im vergangenen Jahr und auch in diesem Jahr sorgte ein Lockdown wochenlang für die Schließung vieler Läden, Lokale und Hotels.
Die Gesundheitsminister der Länder könnten nach Angaben der Ministerin demnächst über einen Vorschlag der Amtschefs der obersten Gesundheitsbehörden zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Sie hätten einen Mix aus der Inzidenz neuer Erkrankungen, der Hospitalisierungsrate – Krankenhauseinweisungen pro 100.000 Einwohner – und der Auslastung der Intensivbetten vorgeschlagen. Nonnemacher sagte, Brandenburg beziehe schon länger nicht nur die Zahl der Neuerkrankungen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen in die Beurteilung der Corona-Lage ein. In der Verordnung liegt im Text allerdings für Beschränkungen weiter dieser Wert zugrunde.
Die Mehrheit der Abgeordneten billigte die neuen Corona-Regeln. Ab Samstag (28.8.) gilt die Testpflicht für Kinder ab 6 Jahren statt ab 12 Jahren. Ausgenommen sind alle Schülerinnen und Schüler, die sich regelmäßig mindestens zweimal pro Woche testen lassen. Ab 13. September müssen sich Brandenburgerinnen und Brandenburger testen lassen, wenn die Besucherzahl bei über 500 liegt und nicht erst bei über 750, falls man nicht geimpft oder genesen ist.
Der bisherige Wert von 50 bei der Sieben-Tage-Inzidenz, der noch im Infektionsschutzgesetz als Schwelle für schärfere Maßnahmen genannt ist, soll nach Plänen der Bundesregierung gestrichen werden. Künftig soll die Zahl der Krankenhausaufnahmen entscheidend sein. Welche Schwellen hierfür gelten sollen, ist aber noch offen. (dpa)

Berliner Gesundheitssenatorin kritisiert Amtsärzte : Quarantäne-Lockerung für Kitas und Schulen verstößt laut Kalayci gegen Gesetz

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).
 
Bild:
Foto: Soeren Stache/dpa

Höchster Stand an Corona-Fällen in Brandenburg binnen eines Tages seit Mai

Innerhalb eines Tages sind in Brandenburg nach Angaben des Gesundheitsministeriums 172 neue Corona-Fälle registriert worden – der höchste Stand an Neuinfektionen binnen 24 Stunden seit Mai. Am Mittwoch waren es 138 bestätigte neue Ansteckungen mit dem Coronavirus. Die meisten neuen Corona-Infektionen meldete mit 26 der Landkreis Oder-Spree, gefolgt vom Kreis Oberhavel (25) und dem Havelland (24), wie das Ministerium am Donnerstag weiter mitteilte.

Die Sieben-Tage-Inzidenz – also die Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner – nahm wieder zu. Sie lag nach Daten des Bundes-Dashboards bei 24,7. Am Mittwoch betrug sie 23,4. Das Robert Koch Institut (RKI) hatte am Mittwoch die Bevölkerungsdaten aktualisiert, was sich auch auf die Berechnung des Inzidenzwerts auswirkt. Brandenburg liegt mit dem Wert immer noch unter dem bundesweiten Durchschnitt von aktuell 66,0.
Die Landkreise Havelland (46,0), Teltow-Fläming (35,3) und Cottbus (35,1) lagen am Donnerstag über einer Inzidenz von 35. In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz über 35 ist die Besucherzahl für Volksfeste und Jahrmärkte auf 5000 begrenzt.
Über diese Kommunen hinaus lagen sieben Landkreise, Brandenburg an der Havel und Potsdam  über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 20. Grundsätzlich gilt für Brandenburger Kreise und kreisfreie Städte, in denen der Wert neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche fünf Tage in Folge über 20 liegt, dass Gaststätten drinnen, Hotels und Reisebusse nur aufgesucht werden können, wenn jemand geimpft, genesen oder getestet ist. Das war in den Kreisen Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Barnim, Oberhavel, Potsdam-Mittelmark und der Stadt Potsdam der Fall.
Brandenburg nimmt für die Beurteilung der Lage neben der Sieben-Tage-Inzidenz auch die Auslastung der Krankenhäuser – vor allem der Intensivstationen – in den Blick, den Anteil Geimpfter an der Bevölkerung und die Verbreitung besorgniserregender Virusvarianten.
Derzeit werden laut Gesundheitsministerium 27 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, fünf von ihnen werden intensivmedizinisch betreut; hiervon müssen vier beatmet werden. Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 1400, am Mittwoch waren es 1200. Nach Daten der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin sind von 598 Intensivbetten 499 belegt. 364 Betten können innerhalb einer Woche zusätzlich bereitgestellt werden.
58,7 Prozent der Bevölkerung im Land haben mit Stand Mittwoch eine Erstimpfung erhalten, 54,6 Prozent sind vollständig geimpft. (dpa)
Mehr zur Corona-Pandemie in Potsdam und Brandenburg lesen Sie im Newsblog der Potsdamer Neuesten Nachrichten:

tagesspiegel

Corona-Zahlen in Berlin leicht gestiegen – 691 neue Fälle

Das Coronavirus breitet sich in Berlin wieder etwas schneller aus. Am Donnerstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 72,3, wie das Robert-Koch-Institut mitteilte. Am Vortag war der Wert auf 67,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gesunken. Am Donnerstag vor einer Woche hatte die Inzidenz bei 69,2 gelegen.
Am Donnerstag wurden zudem 691 neue Corona-Fälle registriert sowie zwei neue Todesfälle
Auf den Intensivstationen ist die Situation nach den Daten des Senats noch übersichtlich. Die Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten gab das Land am Mittwoch mit 4,8 Prozent an und verortete sie deshalb im grünen Bereich
Stadtweit am stärksten breitet sich das Coronavirus derzeit in Reinickendorf und Neukölln aus. Dort liegt die Sieben-Tage-Inzidenz jeweils knapp unter 100. Den geringsten Wert meldet Steglitz-Zehlendorf mit 42,7. (dpa/Tsp)

Berliner Clubcommission macht Öffnungsvorschläge

Die Berliner Clubcommission begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom Freitag, dass Tanzveranstaltungen nicht mehr grundsätzlich verboten sind. Gleichzeitig hat der Dachverband am Mittwoch betont: Tanzveranstaltungen drinnen funktionieren nicht mit Maskenpflicht und Abstand.

Clubcommission-Sprecher Lutz Leichsenring rechnet dennoch damit, dass in den Clubs am ersten Septemberwochenende wieder innen getanzt wird, wenn die Hygieneverordnung des Senats nach dem Urteil angepasst wird. Das Nachtleben in den Clubs ist wegen der Pandemie seit März 2020 weitgehend lahmgelegt.

Das Gericht hatte das generelle Verbot gewerblicher Tanzveranstaltungen in geschlossenen Räumen gekippt: Uneingeschränkt sind Öffnungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie weiterhin nicht erlaubt. Veranstaltungen ausschließlich für geimpfte und genesene Personen sind jedoch vorläufig zuzulassen.

Durch das Urteil bestehe das Risiko, dass bei den zu erwartenden steigenden Infektionszahlen im Herbst die Regelungen verschärft würden, erklärte die Clubcommission. Die notwendige Planbarkeit für Veranstalter sei dann weiterhin nicht gegeben.

Der Verband empfiehlt bei niedrigem Infektionsgeschehen für Indoor-Events beispielsweise den Einlass für Geimpfte und Genesene sowie PCR-Getestete. Bei hohem Infektionsgeschehen wird neben weiteren Schritten zu verpflichtenden PCR-Tests für alle Gäste geraten. Für Clubs könnte es demnach einen vergünstigten PCR-Test geben.

Mehrere Berliner Clubs durften kürzlich trotz anhaltender Pandemie ein Wochenende lang öffnen – für ein Pilotprojekt. Für den Versuch waren 2110 Personen mit einem PCR-Test auf das Coronavirus getestet worden. Sieben SARS-CoV-2 Fälle seien festgestellt worden. Für die Clubcommission ist das ein Beleg: Auch bei hohen Inzidenzen seien sichere Veranstaltungen in Innenräumen möglich. (dpa)

Mobile Luftfilter kommen an Brandenburger Schulen

Der Weg ist frei für den Einsatz mobiler Luftfilter in Brandenburger Schulen mit Bundeshilfe zum besseren Corona-Schutz. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) – Präsidentin der Kultusministerkonferenz – unterzeichnete eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bund, der die Anschaffung mit bis zu sechs Millionen Euro für Brandenburg fördert, dazu kommen Landesmittel. Die Förderung sei für Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit – etwa mit kippbaren Fenstern – und für Kinder unter 12 Jahren in Schulen und Kitas gedacht, sagte sie am Mittwoch im Landtag in Potsdam. „Wir haben uns allerdings darauf verständigt, dass wir (…) das ausweiten wollen auf alle weiterführenden Schulen.“
Die Linke-Abgeordnete Kathrin Dannenberg forderte einen flächendeckenden Einsatz. „Unsere Schülerinnen und Schüler werden im Herbst und Winter wieder frierend in den Schulen sitzen, weil sie ständig lüften müssen“, sagte Dannenberg. Sie verwies auf Berlin. Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hatte dafür gestimmt, mehr Luftfilter anzuschaffen, was möglicherweise für alle Klassenräume reicht. Die Ministerin sieht die Filter als Ergänzung und beruft sich auf Experten. „Deshalb setzt die Landesregierung weiterhin darauf, dass das A & O das regelmäßige Lüften in den Räumen ist“, sagte Ernst.
Die Bildungsministerin verteidigte auch die Corona-Testpflicht für Schülerinnen und Schüler. „Wir haben viele Erkrankungen, vielleicht sogar Todesfälle verhindert, weil wir systematisch an den Schulen testen“, sagte Ernst. Die Situation in diesem Jahr sei anders als 2020, das Recht auf Bildung müsse umgesetzt werden. „Wir wollen sichere und offene Schulen garantieren.“ Die AfD forderte ein Ende der Schülertests und der Maskenpflicht, die noch für weiterführende Schulen gilt – das lehnte die Landtagsmehrheit ab. Nur ein Bruchteil der Schüler sei positiv getestet worden, Steuergeld sei aus dem Fenster geworfen worden, sagte der AfD-Abgeordnete Lars Schieske. (dpa)

Brandenburger Handwerker kritisieren Bearbeitungsstau bei Corona-Entschädigungen

Viele Betriebe in Brandenburg bleiben derzeit nach Angaben des Handwerkskammertags wegen ausstehender Corona-Entschädigungszahlungen auf ihren Kosten sitzen. Ausstehende Erstattungszahlungen gefährdeten die Liquidität der Betriebe, warnten die drei Kammern des Landes am Mittwoch. Konkret geht es um Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz – also Lohnfortzahlung im Quarantänefall. „Das Drama ist, dass Unternehmer Gehälter und Löhne gezahlt haben, die nach dem Gesetz erstattet werden müssen und das dauert unverständlicherweise Monate – der Unternehmer rennt dem Lohn hinterher“, sagte der Sprecher der Handwerkskammer Frankfurt (Oder), Michael Thieme. Da kämen für die Unternehmer jeden Monat Tausende von Euro zusammen.
Das zuständige Gesundheitsministerium von Ursula Nonnemacher (Grüne) sieht sich angesichts der Zuständigkeit für die Corona-Pandemie und die Afrikanische Schweinepest personell am Limit. In einem Brief von Staatssekretärin Anna Heyer-Stuffer an die Staatskanzlei hieß es, die Personalsituation des Ministeriums sowie der nachgeordneten Bereiche lasse eine „langanhaltende Bearbeitung aller anstehenden Aufgaben in gewohnter Qualität nicht zu“.
Das macht sich unter anderem bei der Bearbeitung von Anträgen auf Entschädigung für einen Verdienstausfall wegen der Corona-Pandemie bemerkbar. Laut Gesundheitsministerium sind bisher rund 60 000 Anträge aufgelaufen und etwa 10 500 bearbeitet.
In einem Gespräch mit der Präsidentin des Landesamtes für Soziales und Versorgung (LASV), Liane Klocek, kritisierte der Handwerkskammertag den hohen Bearbeitungsrückstau bei den Entschädigungsanträgen. Bei betroffenen Betrieben gebe es massive Kritik, dass teils Anträge aus dem vergangenen Jahr noch nicht bearbeitet wurden. Die Branchenvertreter forderten, gemeinsam eine Lösung zur Abmilderung der Risiken für Betriebe zu finden.
Das LASV äußerte nach Angaben der Kammern Verständnis für die Situation der Unternehmen. Die Abarbeitung der Anträge werde jedoch noch Zeit in Anspruch nehmen. Betroffene Betriebe müssten aber keine Befürchtungen haben, dass ihre Ansprüche verjähren. Verabredet worden sei, dass bei Unternehmen in besonderen Notlagen dieser Umstand bei den Entschädigungsanträgen angezeigt und die Anträge dann vorzugsweise bearbeitet werden könnten. (dpa)

Corona-Inzidenz in Berlin sinkt leicht: 67,3  

Die Corona-Inzidenz in Berlin ist leicht gesunken. Sie lag am Mittwoch bei 67,3, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am frühen Morgen mitteilte. Der Sieben-Tage-Wert betrug am Dienstag noch 68,7 und vor einer Woche knapp 70. Die Zahl gibt an, wie viele neue Ansteckungen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gemeldet werden. Fast 60 Prozent der Berliner sind vollständig geimpft. 64 Prozent haben ihre erste Impfung erhalten. Seit etwa einem Monat hat sich das Impfthema erheblich verlangsamt. 
471 neue Ansteckungen wurden registriert. Auch das waren etwas weniger als am Vortag und am Mittwoch vor einer Woche. Seit Beginn der Pandemie vor anderthalb Jahren haben sich damit in Berlin laut RKI 190 253 Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert, der Großteil davon gilt als genesen. Drei weitere Todesfälle kamen hinzu, bisher starben 3595 Menschen in Zusammenhang mit einer Corona-Ansteckung. dpa/Tsp 

Müller: „Wer sich nicht impfen lässt, wird mit Einschränkungen leben müssen“

Im Einklang mit der Bundesregierung will auch Berlin sein Corona-Warnsystem, die drei Ampeln, überarbeiten, und damit dem Inzidenzwert geringeren Stellenwert einräumen. Dieser habe als Richtwert zwar nicht ausgedient, erklärte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung. Konkret werde wohl aber Werten wie der Hospitalisierung – die Zahl der Corona-Infizierten, die ins Krankenhaus müssen – und der Auslastung der verfügbaren Intensivbetten in Berlin eine höhere Bedeutung zukommen. Auch die Impfquote in Berlin sowie „Trendparameter“, an denen man erkennen könne, mit welcher Dynamik sich die Situation in welche Richtung entwickelt, sollen laut Müller stärker an Bedeutung gewinnen. Es gehe um eine „Gesamtschau“, die „nicht alles an einem einzigen Wert misst“, sagte Müller. Wie das genau aussehen soll und vor allem, welche Werte in Zukunft welche Einschränkungen nach sich ziehen könnten, wolle man nach der Senatssitzung in der kommenden Woche mitteilen.

Eines sei aber jetzt schon klar, sagte Müller: „Allen muss bewusst sein, dass wenn man sich nicht impfen lässt, man möglicherweise in einen Herbst schlittert, in dem man sich selbst infiziert und nach wie vor schwer erkranken kann, oder in dem man sehenden Auges mit Einschränkungen leben muss.“ Auch in Berlin gebe es immer mehr private Akteure, die ihre Räumlichkeiten oder Dienstleistungen nur für Geimpfte oder Genesene anbieten möchten, sagte Müller. Er gehe davon aus, dass bald immer mehr Gastronomen, Reise- oder Konzertveranstalter sich „das Hin und Her mit den Tests“ sparen würden, „sondern sagen: ,Wir haben eine klare Regel: In unser privates Unternehmen – das könnte ihnen niemand verbieten – lassen wir nur noch Genesene und Geimpfte.‘“ Müller appellierte deshalb erneut, die kommenden sechs oder acht Wochen zu nutzen, um sich impfen zu lassen und solchen Einschränkungen zu entgehen. „Wir wollen Kultur, Sport, wir wollen viele Dinge doch im öffentlichen Raum gemeinsam erleben. Das macht unser Zusammenleben aus.“

Wie das Zusammenleben zukünftig in Berliner Clubs aussehen wird, blieb am Dienstag noch unklar. Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts, das am Freitag das generelle Verbot von Tanzveranstaltungen in Berlin gekippt hatte, werde man keine Berufung einlegen, erklärte Müller. Neue Regeln für Clubs wie auch für andere Kultur- und Sportveranstalter sollen ebenfalls in der Senatssitzung nächste Woche besprochen werden.

Wieder weniger Corona-Ansteckungen in Brandenburg innerhalb einer Woche

Die Zahl der Corona-Infektionen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner ist in Brandenburg wieder leicht gesunken. Nach einem Wert von 25,7 am Montag betrug die Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag nach Angaben des Gesundheitsministeriums 24,2. Vor einer Woche lag der Wert bei 20,7.

Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz verzeichnet derzeit der Landkreis Havelland mit 52,8 und die Stadt Cottbus mit 45,1 – beide damit immer noch unter dem Bundesdurchschnitt von 58,0. Unter einem Wert von 10 liegen weiter der Landkreis Prignitz mit 5,3, Frankfurt (Oder) mit 6,9 und der Kreis Oberspreewald-Lausitz mit 7,3.
Die Gesundheitsämter meldeten 34 neue Corona-Fälle, am Montag waren es 29. Aktuell werden 30 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon befinden sich fünf in intensivmedizinischer Betreuung, hiervon müssen vier beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt den Angaben zufolge bei geschätzt rund 1100.
Das Brandenburger Kabinett berät an diesem Dienstag über den weiteren Umgang mit der Corona-Verordnung angesichts steigender Zahlen von Neuinfektionen. In mehreren Landkreisen und kreisfreien Städten ist ein negativer Test wieder nötig, weil der Wert fünf Tage hintereinander über 20 lag.
Seit Beginn der Woche müssen Grundschülerinnen und Grundschüler in Brandenburg keine Maske mehr tragen – dies war zwei Wochen lang eine Vorsichtsmaßnahme wegen der Rückkehr aus den Sommerferien. In weiterführenden Schulen gilt sie nach wie vor. (dpa)

Senat berät über Gerichtsbeschluss zu Tanzverbot

Neben den Themen Wohnungsbau und der Rettung von Ortskräften aus Afghanistan beschäftigt sich der Berliner Senat in seiner Sitzung am Dienstag auch mit dem Beschluss des Verwaltungsgericht Berlin von Freitag, nach dem das generelle, ausnahmslose Verbot gewerblicher Tanzveranstaltungen in geschlossenen Räumen nicht mehr gilt. Das Gericht hat entschieden, uneingeschränkte Öffnungen seien zwar vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie weiterhin nicht erlaubt, Veranstaltungen ausschließlich für geimpfte und genesene Personen seien jedoch vorläufig zuzulassen. (dpa)

Inzidenz in Berlin bei 68,7 – RKI registriert 646 neue Fälle

In Berlin ist die Sieben-Tages-Inzidenz am Dienstag leicht gestiegen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) verzeichnete am Morgen einen Wert von 68,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. Am Montag lag der Wert bei 67,1. Im Vergleich der Bundesländer hat Berlin weiterhin die dritthöchste Inzidenz nach Nordrhein-Westfalen (108,4) und Hamburg (71,4).
Das RKI registrierte am Dienstag 646 neue Covid-Infektionen sowie vier weitere Todesfälle. Am Montag wurden nur 42 neue Corona-Fälle registriert, aus zehn Bezirken wurden null Fälle übermittelt.
Nur noch zwei Berliner Bezirke weisen laut RKI-Bericht am Montag eine Inzidenz von unter 50 auf: Treptow-Köpenick (36,0) und Pankow (41,0). Die höchste Inzidenz verzeichnete demnach Mitte mit einem Wert von 89,0.
Laut Lagebericht der Gesundheitsverwaltung liegt Anteil der für Covid-Patienten benötigten Plätze auf Intensivstationen in Berlin bei 5,3 Prozent – diese Corona-Ampel zeigt auf Grün. Die Sieben-Tages-Inzidenz ist um neun Prozent im Vergleich zu derjenigen von vor sieben Tagen gestiegen, die entsprechende Corona-Ampel zeigt auf Gelb. Die Ampel zur Inzidenz selbst zeigt indes auf Rot.

Brandenburger Kabinett berät über Corona-Verordnung

Das Brandenburger Kabinett berät Dienstag über den weiteren Umgang mit der Corona-Verordnung angesichts steigender Zahlen von Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz – der Wert der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche – lag am Montag bei 25,7, am Dienstag bei 24,2. Möglicherweise stehen nun weitere Beschränkungen ins Haus.

Am höchsten ist derzeit die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Havelland mit 58,9. In der Stadt Cottbus wurde ein Wert von 45,1 ermittelt. Unter 10 liegen die Landkreise Prignitz mit 5,3 und Oberspreewald-Lausitz mit 8,2 sowie Frankfurt (Oder) mit 8,7. (dpa)
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Landeseigene Corona-Teststellen in Berlin bleiben bestehen

In Berlin sollen die landeseigenen Testzentren auch nach Mitte Oktober erhalten bleiben. Das kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses an. „Auf Bundesebene ist ja beschlossene Sache, dass das Bürgertesten zum 11. Oktober auslaufen soll“, sagte sie zu den kostenlosen Corona-Schnelltests. „Das war aber die Grundlage für unsere ganzen Test-to-go-Stellen. Diese Grundlage würde entfallen.“ Für private Teststellen, die weiterhin betrieben werden sollen, sei das über eine Gewerbeanmeldung möglich. „Damit wir es nicht dem Zufall überlassen, was das Testangebot angeht, wollen wir unsere landeseigenen Teststellen aufrechterhalten“, sagte Kalayci.

Zwölf Testzentren sollten erhalten bleiben, ergänzte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Dort seien kostenlose Corona-Tests für Personen möglich, für die es keine Impfempfehlung gibt, zum Beispiel Schwangere oder Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen. Ob in den landeseigenen Testzentren ebenfalls Corona-Tests gegen Gebühr angeboten werden sollen, sei noch in der Abstimmung, so der Sprecher. Fest stehe bereits, dass neben den Schnelltests auch PCR-Nachtestungen im Angebot sein sollen. dpa

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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