Am Sonntag versammelten sich Unterstützer der Initiative „Berlin autofrei“ auf der Leipziger Straße in Mitte
Foto: Jörg Carstensen/dpa
Wenn es nach einer Initiative geht, soll Berlin weitestgehend „autofrei“ werden. Am Sonntag versammelten sich Unterstützer zu einer Demo in Berlin-Mitte.
Auf der für den Autoverkehr gesperrten Leipziger Straße fand die Versammlung statt. Angemeldet waren 350 Teilnehmer. Parallel startete die Unterschriftensammlung für den Volksentscheid „Berlin autofrei“. Das Bündnis muss dafür bis Ende Juni 20.000 Unterschriften sammeln, um ein Volksbegehren einzuleiten.
Manche picknickten auf der Fahrbahn (Foto: Jörg Carstensen/dpa)
Sollte sich das Abgeordnetenhaus das Anliegen nicht zu eigen machen, soll 2022 das Volksbegehren folgen. Kommen dabei die erforderlichen gut 170.000 Unterschriften zusammen, wären in einem Volksentscheid 2023 alle Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, über den Gesetzentwurf wie bei einer Wahl abzustimmen.
Der Autofahrerclub ADAC hatte zuvor kritisiert: „Diese Initiative ist ein Schritt in Richtung Abschaffung bürgerlicher Freiheitsrechte.“ Die Forderungen seien realitätsfern, ihre Umsetzung erfordere viel Bürokratie. Der Radfahrerverein ADFC dagegen unterstützt die Initiative.
Das will „Berlin autofrei“
Wer mit seinem eigenen Auto durch die Hauptstadt fahren will, braucht erst eine Genehmigung vom Amt. Maximal zwölf private Fahrten im Jahr sind erlaubt – diese radikalen Forderungen kommen von der Initiative.
Die Initiatoren meinen es ernst: Sie wollen ihren Plan per Volksbegehren in die Tat umsetzen, legten ihn bereits der Innenverwaltung zur Kostenschätzung vor.
Zeitgleich startete die Unterschriftensammlung, um ein Volksbegehren starten zu können (Foto: Jörg Carstensen/dpa)
Der Vorstoß geht weit über das hinaus, was grüne Politiker bislang fordern. Die Initiative will den Autoverkehr innerhalb des S-Bahnrings so gut wie verbieten! Ziel: mehr Lebensqualität, mit 88 Quadratkilometern Fläche „die größte autoreduzierte Innenstadt der Welt“.
Lesen Sie dazu auch
► Nur noch 12 Autofahrten pro Jahr – Das sagen Politiker zu dem Plan
► Pro & Contra zu 12 privaten Autofahrten im Jahr
Die rigorosen Maßnahmen, um das zu erreichen:
► Die zwölf Autofahrten sind nur für den Transport schwerer Güter oder Urlaubsreisen erlaubt. Vor Fahrtantritt müssen sich die Autobesitzer registrieren lassen.
► Nach zehn Jahren sollen die genehmigten Fahrten sogar auf dann nur noch sechs halbiert werden.
► Ausnahmen gibt es für BVG, Lieferverkehr, Rettungsdienste, Polizei, Feuerwehr und mobilitätseingeschränkte Menschen.
► Auswärtige Besucher müssen ihr Auto außerhalb des S-Bahn-Rings abstellen, dürfen damit auch nicht zum Hotel fahren.
Eine Quelle: www.bz-berlin.de