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Amerikas Weltbühne : Wie Biden außenpolitisch Akzente setzen will

Die USA wollen wieder führen – kraft ihres Beispiels. Das hat der neue US-Präsident Joe Biden bei seinem Amtsantritt versprochen. Wie kann das aussehen?

Amerikas Weltbühne : Wie Biden außenpolitisch Akzente setzen will

US-Präsident Joe Biden bekommt keine Schonfrist im Amt.Foto: Tom Brenner/REUTERS

Die Welt gewährt Joe Biden keine Schonfrist. Kaum mehr als zwei Wochen ist der neue US-Präsident im Amt – und schon drängen die Konflikte. Der Demokrat, der die Bekämpfung der Corona-Pandemie als oberste Priorität beschrieben hat und den Scherbenhaufen seines Vorgängers beseitigen will, muss zugleich beweisen, dass die USA nach vier Jahren Donald Trump wieder auf die Weltbühne zurück wollen.

Am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) wurde erwartet, dass Biden in seiner ersten außenpolitischen Rede seit Amtsantritt die Prioritäten seiner Regierung darlegt. Die große Frage, die sich stellt: Wie glaubwürdig ist Amerika nach den Ereignissen der vergangenen Wochen noch als Vorbild in Sachen Demokratie?

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Sichtbar wurde dies, als Biden auf den Putsch in Myanmar reagierte und erklärte, dass in einer Demokratie niemand versuchen dürfe, ein legitimes Wahlergebnis über den Haufen zu werfen. War da nicht was, fragten viele?

Aber Biden weiß, dass die USA zu groß und zu mächtig sind, als dass sie sich trotz ihrer zahlreichen innenpolitischen Probleme aus der Welt zurückziehen können. In seiner Antrittsrede am 20. Januar hat er zudem versprochen, dass Amerika durch die Kraft seines Vorbild und nicht allein durch seine Machtfülle führen wolle.

Abkehr von „America first“

Internationale Führung in einer Biden-Regierung, die Antony Blinken als Außenminister vertritt, bedeutet mehr Absprachen und multilaterales Vorgehen – eine Abkehr von „America first“ und der Diplomatie-Verachtung, wie sie die Trump-Administration praktiziert hat.

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Was aber auch heißt, dass die neue US-Regierung das Engagement ihrer Partner verstärkt einfordern wird. Zum Beispiel in der Frage, wie der Westen auf das zunehmend selbstbewusste China reagieren soll. Hier zeichnet sich ab, dass Bidens Kurs sich gar nicht zu sehr von Trumps unterscheiden könnte – wenn man von einer erwartbar veränderten Rhetorik absieht.

Neuer Umgang mit Russland

Beim Umgang mit Russland wiederum hat die Biden-Regierung bereits klar gemacht, dass Kritik künftig wieder offen und deutlich geäußert wird. Die Verhaftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny wurde schnell und scharf verurteilt.

Auch über den Ukraine-Konflikt und den großangelegten Hackerangriff auf amerikanische Behörden und Unternehmen, für den nach Einschätzung von US-Sicherheitsdiensten Moskau verantwortlich ist, wurde – anders als unter Trump – gleich im ersten Telefonat zwischen Biden und Wladimir Putin gesprochen.

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Zugleich haben es die USA und Russland in kurzer Zeit geschafft, den atomaren Abrüstungsvertrag New Start bis 2026 zu verlängern. Die Europäer wiederum müssen sich darauf einstellen, dass die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auch unter der neuen Regierung ein Streitfall bleiben wird. Deutschland steht dabei besonders unter Druck.

Klimaschutz wird zum Schwerpunktthema

Beim Thema Atomabkommen mit dem Iran wartet die Welt gespannt, wie Washington nun weiter vorgehen will, nachdem Trump den Vertrag im Jahr 2018 einseitig gekündigt hatte. Teheran, ermutigt durch die vergangenen Jahre, hat schon mal den Einsatz erhöht und erklärt, keine Änderungen an dem Abkommen zu akzeptieren.

Sicher ist dagegen, dass die USA unter Biden wieder Interesse am Klimaschutz demonstrieren werden. Die Rückkehr Amerikas in das Pariser Klimaabkommen hat der neue Präsident am ersten Tag seiner Amtszeit verkündet.

Mit dem ehemaligen Außenminister John Kerry hat Biden ein politisches Schwergewicht mit dem Thema betraut. Auch innenpolitisch sollen Klimaschutz und saubere Energien eine große Rolle spielen, beispielsweise bei Infrastrukturmaßnahmen.

Eine Herausforderung wiederum wird es für Biden sein, dass viele Amerikaner in den vergangenen Jahren das weltweite Engagement ihres Landes zunehmend in Frage gestellt haben. Sie muss er überzeugen, dass es auch den USA nutzt, wenn sie wieder mehr Einfluss auf das Weltgeschehen nehmen.

Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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